Wien (OTS) – „Das Pflegepersonal in Salzburg hat sich echte
Wertschätzung
verdient, so wie in allen anderen Bundesländern auch. Umso
unverständlicher ist das Agieren der dortigen Landesregierung. Der
dieswöchige Protest der Pflegekräfte in Salzburg ist Zeugnis davon,
was die Menschen davon halten auf dem Rücken von Pflegekräften – und
damit vorrangig auf dem Rücken von Frauen – zu sparen. Die
Sozialministerin ist gefordert auf Karoline Edtstadler und Marlene
Svazek einzuwirken, damit diese Kürzungen wieder zurückgenommen
werden“, sagt Ralph Schallmeiner, Pflegesprecher der Grünen, zur
Salzburger Kürzungsorgie.
Schallmeiner verweist darauf, dass die Mittel für die
zusätzlichen Gehaltsbestandteile im Finanzausgleich durch den Bund
finanziert werden und Teil des Pflegefonds sind. „Der zusätzliche
Gehaltsbestandteil, den Edtstadler und Svazek jetzt einbehalten, wird
vom Bund bezahlt. Johannes Rauch und wir Grüne haben diese Mittel
damals in den Verhandlungen zum Finanzausgleich für die Länder
sichergestellt. Alle anderen Bundesländer geben diese Mittel weiter,
nur in Salzburg werden sie einbehalten“, kritisiert Schallmeiner die
Salzburger Landesregierung.
„Das schwächt auch die Attraktivität des Standorts Salzburg. Auch
das sollten ÖVP und FPÖ bedenken, wenn sie auf dem Rücken der
Pflegekräfte einsparen. Eine Sozialministerin, die hier die Länder
einfach so gewähren lässt, ist für die betroffenen Pflegekräften
keine breite Schulter der Unterstützung. Wir erwarten uns ein klares
Statement und Aktivitäten seitens der Ministerin um ein Umdenken zu
erreichen“, betont Schallmeiner.