Wien (OTS) – „Wien muss wieder Hauptstadt der Leistung werden – doch
SPÖ und Neos
bestrafen jene, die täglich arbeiten, Verantwortung übernehmen und
Betriebe führen“, betont Landesparteiobmann Markus Figl im Rahmen der
heutigen Pressekonferenz der Wiener Volkspartei. Die geplante
Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrages sei nichts anderes als eine
neue Leistungs-Steuer, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ebenso
trifft wie Unternehmerinnen und Unternehmer.
Zwtl.: SPÖ-Neos-Stadtregierung gegen Leistung und Verantwortung
„SPÖ und Neos greifen ab 2026 mit der Erhöhung des
Wohnbauförderungsbeitrages um 50 Prozent direkt in die Löhne und
Lohnnebenkosten ein. Das ist eine unsoziale, leistungsfeindliche
Steuer, die mitten in einer Zeit steigender Belastungen beschlossen
wird“, so Figl weiter.
Schon jetzt würden Wienerinnen und Wiener unter höheren
Ticketpreisen, teureren Bädern, steigenden Parkgebühren und einer
massiven Teuerung bei der Fernwärme leiden. „Gespart wird nicht im
System, sondern bei den Menschen, die dieses System tragen“, so der
Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei.
Trotz Rekordschulden und fehlender Reformen greife die SPÖ-Neos-
Stadtregierung erneut in die Taschen der arbeitenden Menschen. „SPÖ
und Neos haben es geschafft, die Schulden der Stadt Wien in den
letzten zehn Jahren zu verdreifachen – von 5 auf mittlerweile 15
Milliarden Euro. Diese Misswirtschaft sollen nun die Wienerinnen und
Wiener ausbaden“, kritisiert Figl.
Figl weiter: „SPÖ und Neos schaffen es, Rekordschulden zu machen,
ohne echte Reformen anzugehen. Stattdessen bestrafen sie Leistung und
schaffen neue Abgaben. Wir sagen klar: Wien braucht eine Politik, die
Fleiß belohnt – nicht bestraft.“
Zwtl.: Wir sagen Nein zur neuen Leistungs-Steuer
Auch Landesgeschäftsführer Lorenz Mayer kritisiert die SPÖ-Neos-
Belastungspolitik scharf: „SPÖ und Neos bestrafen alle, die arbeiten
gehen – und nennen das auch noch gerecht. In Wahrheit handelt es sich
um eine neue Steuer auf Leistung, mit der Arbeitnehmerinnen,
Arbeitnehmer und Betriebe 190 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich
zahlen sollen.“
Die Wiener Volkspartei startet deshalb eine Informationskampagne
unter dem Titel „Nein zur Leistungs-Steuer“. Auf der Website
www.leistungs-steuer.wien können sich Wienerinnen und Wiener über die
neuen Belastungen informieren und mit einem Rechner berechnen, wie
viel sie durch die SPÖ-Neos-Leistungs-Steuer verlieren.
„Unser Ziel ist klar: Wir schaffen Bewusstsein dafür, dass die
arbeitenden Menschen durch diese SPÖ-Neos-Stadtregierung immer mehr
zur Kasse gebeten werden – während die Abwärtskoalition weiter
Reformen verweigert“, so Mayer und weiter: „Wien braucht Entlastung
statt Belastung, Verantwortung statt Abkassieren.“
Eine aktuelle Beispielrechnung zeigt, wie stark die SPÖ-Neos-
Leistungs-Steuer die Wienerinnen und Wiener trifft: Eine
durchschnittliche Familie zahlt allein durch die Erhöhung des
Wohnbauförderungsbeitrags, teurere Öffi-Tickets, höhere
Fernwärmepreise und ein teureres Parkpickerl jährlich über 500 Euro
zusätzlich – Geld, das am Monatsende fehlt.
Zwtl.: Wien darf nicht Hauptstadt der Bestrafung werden
Figl und Mayer abschließend: „Arbeiten darf in Wien nicht teurer
werden. Leistung verdient Respekt – keine neue Steuer. Wir stehen an
der Seite der arbeitenden Wienerinnen und Wiener, die jeden Tag
aufstehen, etwas schaffen und Verantwortung tragen. SPÖ und Neos
müssen endlich begreifen: Wien darf nicht Hauptstadt der unsozialen
Bestrafung sein – sondern Hauptstadt der Leistung.“