Klagenfurt (OTS) – Mit einem mutigen und innovativen Reformvorschlag
will SPÖ-
Landesparteivorsitzender Daniel Fellner die Errichtung neuer Betriebe
in Kärnten deutlich vereinfachen und beschleunigen. Ziel ist es,
Gründerinnen und Gründern, kleinen und mittleren Gewerbetreibenden
den Start zu erleichtern und Kärnten als Wirtschaftsstandort noch
attraktiver zu machen. „Wer heute ein Unternehmen gründet, muss oft
monatelang auf Genehmigungen warten und sich durch einen Wulst an
Bürokratie kämpfen. Das hemmt Innovation, kostet Zeit und Geld. Und
vor allem: Es schreckt viele ab. Damit soll jetzt Schluss sein!“, so
Fellner.
Kern des neuen Ansatzes ist ein völlig neuer Weg: Statt jedes
einzelne Bau- und Betriebsprojekt aufwendig zu prüfen, sollten
künftig typisierte Betriebsanlagen eingeführt werden. Vorstellen
könne man sich das ähnlich wie bei Fahrzeugen, die typisiert und
zugelassen werden. So könnten auch bestimmte gewerbliche
Anlagentypen, etwa kleine Werkstätten, Tischlereien,
Gastronomiebetriebe oder kleine Produktionsstätten, bereits im Rahmen
der Flächenwidmung geprüft und grundsätzlich genehmigt werden. „Wenn
ein Grundstück im Gewerbegebiet liegt und für eine bestimmte Nutzung
vorgesehen ist, soll ein Unternehmer dort nicht jedes Mal ein
komplett neues Verfahren durchlaufen müssen. Er zeigt seine Anlage
einfach an und kann auch schon loslegen“, erklärt Fellner.
Die Idee schafft schnellere Abläufe, ohne auf Umwelt- und
Nachbarschutz zu verzichten. Denn die Schutzinteressen werden bereits
bei der Widmung des Gewerbegebietes umfassend geprüft. Dadurch werden
Genehmigungsverfahren nicht nur effizienter, sondern auch
rechtssicherer. „Wir sorgen dafür, dass Unternehmerinnen und
Unternehmer schneller investieren, Arbeitsplätze schaffen und
Innovationen umsetzen können. Und das ohne Abstriche beim
Umweltschutz“, betont Fellner.
Die Vorteile liegen auf der Hand, so Fellner. Auf einen Blick:
Weniger Bürokratie und wesentlich kürzere Verfahren bei
Betriebsgründungen, Stärkung regionaler Gewerbeparks und der
Gemeinden, mehr Planungssicherheit für Unternehmer und nicht zuletzt:
eine neue Dynamik für Kärntens Wirtschaftsstandort.
Um dieses Vorhaben umzusetzen zu können, würde man in einem
nächsten Schritt den Bund „ins Boot“ holen, so Fellner. Denn:
Einerseits müsste auf Landesebene das Raumordnungsgesetz angepasst
und die jeweiligen Nutzungstypen festgeschrieben werden, und auf
Bundesebene, andererseits, das Gewerberecht entsprechend adaptiert
werden.
Landesparteivorsitzender Daniel Fellner abschließend: „Kärnten
soll das Bundesland werden, in dem wirtschaftliche Ideen nicht an
Formularen scheitern. Wir schaffen den Schritt von der Verwaltung zur
Ermöglichung und machen Unternehmertum wieder attraktiv.“