Schnabel: Prüfbericht zu ASFINAG-Neubauprojekten bestätigt ÖVP-Verkehrspolitik

Wien (OTS) – „Der Prüfbericht von Bundesminister Peter Hanke zu den
ASFINAG-
Neubauprojekten zeigt, dass zentrale Autobahn- und
Schnellstraßenprojekte für den Wirtschaftsstandort sowie für die
Verkehrssicherheit unverzichtbar sind – damit wird unsere
faktenbasierte Verkehrspolitik bestätigt und der Linie der früheren
Grünen Ministerin Gewessler eine weitere Absage erteilt“, betont ÖVP-
Verkehrssprecher Abg. Joachim Schnabel. Der ÖVP-Mandatar hält
überdies fest: „Die Volkspartei steht auch weiterhin für
Lückenschlüsse und Sicherheitsbauten.“

Bereits im März hatte der Nationalrat auf Initiative der
Koalitionsparteien die Bundesregierung per Entschließung beauftragt,
die noch nicht genehmigten Neubauprojekte der ASFINAG auf
Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit, Effizienz und
volkswirtschaftliche Impulse zu prüfen. Diese Evaluierung liegt nun
vor und fließt direkt in das neue ASFINAG-Bauprogramm ein. „Die
Menschen erwarten sich Lösungen statt ideologischer Blockaden. Es
geht um Entlastung vom Durchzugsverkehr, um Sicherheit und um
Planungssicherheit für Betriebe und Regionen. Der Bericht liefert
dafür die fundierte Grundlage“, so Schnabel weiter.

Zwtl.: Wirtschaftsstandort, Sicherheit und Mobilität sichern

„Mit dem Prüfbericht liegt nun ein sachliches Fundament für das
neue ASFINAG-Bauprogramm vor. Er zeigt, dass Investitionen in moderne
Verkehrsinfrastruktur kein Selbstzweck sind, sondern eine
Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und
Lebensqualität“, erklärt Schnabel.

Nun gelte es, besonderes Augenmerk auf die rasche Umsetzung der
geprüften Projekte zu legen. „Neben den Neubauten braucht es auch
gezielte Investitionen in bestehende Strecken – etwa durch die
Spurerweiterung auf der A9 oder den Bau neuer Autobahnabfahrten, wie
an der A2 bei Hartberg, um regionale Zentren zu entlasten und
Betrieben bessere Anbindungen zu bieten“, unterstreicht Schnabel.

Zwtl.: Gemeinsam arbeiten wir am Aufschwung

„Jeder in unsere Straßeninfrastruktur investierte Euro stärkt den
Wirtschaftsstandort, schafft Arbeitsplätze und erhöht die
Verkehrssicherheit. Die Menschen haben ein Recht auf eine
funktionierende und zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur – auf der
Straße wie auf der Schiene“, schließt Schnabel und erwartet eine
rasche Vorlage des Bauprogramms durch die ASFINAG, um Lückenschlüsse
und Sicherheitsbauten fertigstellen zu können. (Schluss)