Wien (OTS) – Der 5. Wiener Landtag hat heute, Mittwoch, um 9.00 Uhr
wie gewohnt
mit der Fragestunde begonnen.
Zwtl.: Fragestunde
LAbg. Sara do Amaral Tavares da Costa (SPÖ) erkundigte sich in
der ersten Anfrage bei Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) nach
dem Regionalen Strukturplan Gesundheit Wien und somit der
Weiterentwicklungen der Gesundheitsversorgung bis zum Jahr 2030.
Hacker erklärte, dass die Planung der Bundesländer auf den Vorgaben
des Bundes beruhen. Die bundesweite Zielsetzung sei „digital vor
ambulant vor stationär“. Hier setzte Wien den bereits eingeschlagenen
Weg zum Ausbau von dezentralen Versorgungsstrukturen weiter fort.
Bedarfs- und Patientenorientiertheit müsse dabei im Fokus stehen.
Bereits jetzt gebe es beispielsweise ärztliche Videoberatung,
onkologische Erst- und Spezialtermine können bei der
Gesundheitshotline 1450 gebucht werden. Zudem gelte es ein
prognostiziertes Bevölkerungswachstum von 5,8 Prozent bis 2030 mit
einzuberechnen. Weiter umgesetzt und geplant seien der Ausbau der
Primärversorgung sowie unter anderem der Ausbau der Versorgung von
Frauen, Kindern, die ambulante klinische Betreuung, Akutgeriatrie und
Remobilisierung. Den Wienerinnen und Wienern sollen bis 2030
insgesamt 169 regionale Gesundheitszentren, neun gynäkologische
Zentren sowie 14 Zentren für Kinder und Jugendliche, die teils auch
am Wochenende geöffnet sind, zur Verfügung stehen. Zudem werde auch
die Kinder- und Jugendpsychiatrie ausgebaut. Damit verbunden setze
Wien auch weiterhin auf erhöhte Ausbildungszahlen bei Ärzt*innen,
Pfleger*innen und Medizintechiker*innen, betonte Hacker.
In der zweiten Anfrage wollte LAbg. Lorenz Mayer (ÖVP) von
Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál (SPÖ) wissen, ob Wien die verbliebenen
zehn Millionen Euro aus dem Bundes-Wohnbaupakt für die Förderung von
Eigentumswohnungen abgerufen hat. In Vertretung von Wohnbaustadträtin
Kathrin Gaál antwortete Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ), dass
Wien alle Förderungen des Bundes ausschöpfe. Das Wohnbaupaket bestehe
aus mehreren Töpfen. Bereits im Jahr 2024 habe Wien alle Mittel
daraus abgeholt, auch im Jahr 2025 würden die Förderungen laufend in
Anspruch genommen. Betreffend Förderung von Sanierungen kritisierte
Novak, dass der Gemeindebau aus diesen Paketen ausgenommen sei.
Dieser Kritik würden sich alle Bundesländer anschließen. Förderungen
sollten auch für den kommunalen Wohnbau möglich sein. Dies würde auch
die Baukonjunktur und Bauwirtschaft ankurbeln. Zusammenfassend
erklärte Novak, dass Wien, wenn es die Vorgaben zulassen, jeden Euro
abhole. Grundsätzliches Ziel sei es, den geförderten Wohnbau
weiterhin auszubauen, um weiterhin leistbares Wohnen für alle
Wienerinnen und Wiener zu schaffen.
LAbg. Mag. Mag. Julia Malle (Grüne) thematisierte in der dritten
Anfrage die Förderung von Inklusion in elementaren
Bildungseinrichtungen. Malle fragte Bildungsstadträtin Bettina
Emmerling (NEOS) wie viele der genehmigten 545 Plätze an Kinder, die
bereits in elementaren Bildungseinrichtungen betreut werden, vergeben
wurden. Laut Emmerling haben, im Rahmen der Anmeldefrist, 917 Kinder,
die zuvor keinen passenden Kindergartenplatz hatten, mittlerweile
diesen Platz erhalten. Zwei Abteilungen, die MA 10 und die MA 11,
seien mit der Platz- und Kindergartenorganisation befasst. Zusätzlich
würden derzeit auch private Träger Zahlen und Daten in eigenen,
unterschiedlichen Systemen auswerten. In den nächsten Jahren werde
die Stadt, mit Hilfe neuer technischer Systeme, die derzeitige
Datenlage verbessern und neu aufstellen. Dies sei ihr ein großes
Anliegen, schloss Emmerling. (Forts.) bon