Wien (OTS) – Barbara Battisti präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin
„Hohes Haus“ am
Sonntag, dem 8. Februar 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON
folgende Beiträge:
Klubobmann unter Druck
Er gehört hinter Parteiobmann Christian Stocker hierarchisch zu
den wichtigsten Persönlichkeiten der Partei: ÖVP-Klubobmann August
Wöginger. Nachdem seine Diversion in einem Verfahren wegen
mutmaßlichen Postenschachers aufgehoben wurde, wird der Prozess
kommende Woche fortgesetzt. Wie es im Falle eines Schuldspruchs
weitergeht, ist derzeit offen. Hinter vorgehaltener Hand werden schon
mögliche Nachfolger für August Wöginger genannt. Er selbst möchte
jedenfalls Klubobmann bleiben. Marcus Blecha-Stippl hat mit zwei
seiner Vorgänger gesprochen und Rolle und Funktion des ÖVP-
Klubobmanns analysiert.
Gast im Studio ist Politikwissenschafter Peter Filzmaier.
Die Diversion
In letzter Zeit haben einige Politiker von den Gerichten eine
Diversion angeboten bekommen. In all diesen Fällen sollte das
Strafverfahren – nach Zahlung einer Geldbuße an den Staat –
eingestellt werden, wenn sowohl die Beschuldigten als auch die
jeweilige Staatsanwaltschaft dem Vorschlag zustimmt. Die Diversion
ist an sich für leichte Straftaten vorgesehen, und auch mögliche
Opfer sollten nicht oder nur geringfügig geschädigt worden sein. Dass
dies in den bekannten Fällen von ÖVP-Klubobmann Wöginger, dem Ex-SPÖ-
Bürgermeister von Linz, Klaus Luger, oder dem ehemaligen Wiener ÖVP-
Chef Karl Mahrer der Fall war, wird selbst von Fachleuten bezweifelt.
Susanne Däubel berichtet.
Recht auf analoges Leben
Digital oder analog? Immer mehr Dienstleistungen sollen nur mehr
digital in Anspruch genommen werden können oder werden teurer, wenn
man sie analog erhalten möchte. Jetzt gibt es einen kleinen Erfolg:
Eine 93-jährige Wienerin hat durchgesetzt, dass nun auch
Vertrauenspersonen für sie digital bei FinanzOnline einsteigen
können. Bei anderen Stellen gibt es diesbezüglich Nachholbedarf. Bei
den Wiener Linien kosten Einzelfahrscheine unterschiedlich viel, wenn
man sie digital oder analog kauft und die Geräte-Retter-Prämie kann
überhaupt nur online beantragt werden. Nicht nur
Pensionistenvertreter:innen sehen darin eine Benachteiligung
verschiedener Personengruppen. Claus Bruckmann informiert.