Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin
„Hohes Haus“ am
Sonntag, dem 1. März 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit
folgenden Themen:
Bildungsfragen
Der einzige Plenartag des Nationalrats im Februar hat insgesamt
mehr als 17 Stunden gedauert, es standen viele Themen auf der
Tagesordnung. Beschlossen wurden der Stabilitätspakt, der die
Neuverschuldung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden regelt, und eine
Kennzeichnungspflicht gegen die sogenannte Shrinkflation. Besonders
emotional wurde es beim Thema Ukraine, hier warf die FPÖ der
Außenministerin vor, nicht neutral zu agieren. Heftig ging es auch
beim Thema Bildung zu. Claus Bruckmann hat sich diesen
Tagesordnungspunkt genauer angesehen.
Gast im Studio ist NEOS-Bildungsminister Christoph Wiederkehr.
Hinter den Kulissen
Wir sehen die Reden, wir sehen die Abstimmungen. Aber sehen wir
wirklich, wie Politik in Österreich gemacht wird? Im Parlament am
Ring entscheiden 183 Abgeordnete über Gesetze und Milliarden. Aber
bevor sie abstimmen, haben andere längst gerechnet, analysiert,
formuliert. Etwa in Ausschüssen, in denen Gesetze erarbeitet werden.
Da sind auch Fachleute mit dabei, die nicht gewählt sind. Darüber
hinaus gibt es Dienste, die im Hintergrund arbeiten. Informationen,
die gefiltert werden. Wer beeinflusst Entscheidungen mit, bevor sie
öffentlich werden? Rebekka Salzer ist für „Hohes Haus“ dorthin
gegangen, wo Politik beginnt.
Schweizer Abstimmungen
In der Schweiz gibt es regelmäßig Volksabstimmungen. Egal, ob ein
neues Gesetz kommt oder ein altes geändert wird: Die
Stimmberechtigten haben das letzte Wort. Kommenden Sonntag ist es
wieder so weit: Da entscheiden die Schweizerinnen und Schweizer unter
anderem, ob die Rundfunkgebühr auf 200 Franken pro Jahr gesenkt
werden soll. Das Schweizer Modell ist weltweit einzigartig, aber gibt
es auch Schattenseiten, wenn alle das Sagen haben? Wie gehen die
Schweizer mit ihrer Macht um? Korrespondentin Bettina Prendergast hat
sich in Zürich und Bern auf die Suche nach Antworten gemacht.