Wien (OTS) – Heute am Tag der Wehrpflicht, dem 20. Jänner,
präsentierten der
Vorsitzende der Wehrdienstkommission, Generalmajor Mag. Erwin
Hameseder, der stellvertretende Vorsitzende, Dr. Walter Feichtinger
und Mag. Ferdinand Mayer der Leiter der Zivildienstserviceagentur,
den Bericht der Wehrdienstkommission. Die sicherheitspolitische
Gesamtsituation verlangt die Weiterentwicklung des Bundesheeres, das
laut Bundesverfassung als Milizarmee auszurichten ist. Daher
empfiehlt die Wehrdienstkommission zur Sicherstellung der personellen
Einsatzbereitschaft des Bundesheeres die Gesamtdauer aus
Grundwehrdienst und Milizübungen zu erhöhen.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: „Heute ist ein
entscheidender Tag – mit heute beginnt der Diskussionsprozess
darüber, wie der Wehrdienst und Wehrersatzdienst sowie die Miliz in
Zukunft aussehen sollen. Ich bedanke mich für die engagierte und
hochprofessionelle Arbeit der gesamten Wehrdienstkommission, die eine
Grundlage erarbeitet haben. Die weltweite Sicherheitslage hat sich in
den letzten Jahren drastisch verändert. Österreich steht – wie viele
andere Staaten – vor der klaren Aufgabe, die daraus notwendigen
Schlussfolgerungen zu ziehen. Wir sind angesichts der geopolitischen
Lage bereit, notwendige Veränderungen vorzunehmen. Wer Frieden,
Freiheit, unsere Neutralität und die Bevölkerung schützen will, muss
auch den Mut haben, die dafür notwendigen Maßnahmen umzusetzen!“
Milizbeauftragter des Bundesheeres Generalmajor Erwin Hameseder:
„Die Wehrdienstkommission ist sich bewusst, dass Veränderungen im
Wehrsystem gerade für junge Menschen und die Wirtschaft eine
Herausforderung darstellen und hat dies in ihre Überlegungen
sorgfältig einbezogen. Ohne Anpassung der Dauer des Wehrdienstes und
ohne verpflichtende Milizübungen kann das Milizsystem nicht
aufrechterhalten werden und ist die Stärkung der
Verteidigungsbereitschaft Österreichs de facto nicht erreichbar.”
Nach Prüfung aller Optionen kommt die Wehrdienstkommission zu dem
Ergebnis, dass das Modell „Österreich PLUS“ die beste Wahl für
Österreichs sicherheitspolitische Zukunft darstellt. Dieses Modell
sieht einen achtmonatigen Grundwehrdienst vor. Anschließend sind
Milizübungen in der Länge von insgesamt zwei Monaten zur Auffrischung
und Erweiterung der Fähigkeiten der Soldaten vorgesehen. Es wurden
unterschiedliche Modelle erarbeitet, die alle verpflichtende
Milizübungen nach dem Grundwehrdienst mit unterschiedlicher Dauer und
Ausprägung aufweisen. Der Zivildienst soll, bei wesentlich stärkerer
Betonung der Aufgaben der Zivilen Landesverteidigung, auf mindestens
zwölf Monate verlängert werden.
Die Kommission analysierte in 13 gemeinsamen Sitzungen und in
verschiedenen Unterarbeitsgruppen auch die Tauglichkeit der
Stellungspflichtigen, die Bevölkerungsentwicklung, die
Ausbildungsdauer der Rekruten, die personelle Entwicklung der Miliz,
die laufende Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft des
Bundesheeres sowie Wechselwirkungen mit dem Wehrersatzdienst (
Zivildienst). Die 23 Frauen und Männer der Wehrdienstkommission –
davon zehn stimmberechtigte und 13 nicht stimmberechtigte – kamen aus
unterschiedlichen Organisationen und Institutionen des öffentlichen
Lebens und übten ihre Funktion ehrenamtlich aus.