Wien (OTS) – „Gerade in Zeiten geopolitischer Disruption und
angesichts des
Versuches, regelbasierte Politik zurückzudrängen, sind
Multilateralismus und internationale Kooperation von entscheidender
Bedeutung“, erklärte die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures
anlässlich ihrer Teilnahme am „Parliamentary Hearing at the United
Nations“, das diese Woche in New York stattfindet. „Der Dialog
zwischen den UN, Parlamenten und der Zivilgesellschaft soll die
normengestützte Architektur der internationalen Politik stärken und
weiterentwickeln“, so Bures. ****
Im 80. Jahr ihres Bestehens soll daher der Bestand der UNO als
Drehscheibe internationaler Zusammenarbeit und des Dialogs gestärkt
werden. Nicht zuletzt auch durch eine stärkere Einbindung der
Parlamente wie auch der Zivilgesellschaft. Bei einer Unterredung mit
der Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, wird
Doris Bures auf die Rolle des Parlamentarismus entsprechend
hinweisen: „Gerade heute, wo Diplomatie und Dialog gegenüber brutaler
Machtpolitik in die Defensive zu geraten drohen, gilt es starke
Gegenkräfte zu mobilisieren.“ Die diesjährige Konferenz wird daher
darüber beraten, was Parlamente dazu beitragen können, um die
wachsende weltweite Erosion der Demokratie und den Vormarsch
politischer Polarisierung und Gewalt Einhalt zu gebieten. „Die
Gründung der UN war eine Antwort auf die Schrecken von Weltkrieg,
Faschismus und Holocaust – diese Mission darf nicht kurzsichtigen
machtpolitischen Interessen geopfert werden“, so Doris Bures. (
Schluss) bj