Wien/Schwechat (OTS) – Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz
mit Bestsellerautor
Gerald Grosz anlässlich dessen neuer Bucherscheinung „Ab nach Hause“
am Flughafen Wien-Schwechat forderte heute FPÖ-Bundesparteiobmann
Herbert Kickl einen totalen Systemwechsel in der Asylpolitik. Der
Flughafen sei dabei ein Sinnbild für die notwendige Totalumkehr:
„Wenn es in den letzten elf Jahren seit 2015 so gewesen ist, dass
Österreich ein Zielland für Völkerwanderer aus Ländern geworden ist,
die tausende Kilometer von uns entfernt auf anderen Kontinenten
liegen, weil unverantwortliche Politiker Österreich zu einem solchen
Zielland gemacht haben, dann muss es in den kommenden Jahren so sein,
dass diese Reisebewegungen entweder gar nicht stattfinden oder die,
die stattfinden, in die umgekehrte Richtung verlaufen, nämlich ab
nach Hause!“
Die gesamte Völkerwanderung seit 2015 sei auf den falschen
Versprechungen der Systemparteien aufgebaut gewesen, kritisierte
Kickl: „Es ist eine Tatsache, dass alles, was der Bevölkerung im
Zusammenhang mit der Völkerwanderung 2015 von den Einheitsparteien
versprochen und angekündigt worden ist, Lug und Trug gewesen ist: ‚Es
kommen eigentlich nur Frauen und Kinder‘. Lug und Trug. ‚Es kommen
die Facharbeiter, die wir so dringend brauchen.‘ Lug und Trug. ‚Die
Flüchtlinge werden unsere Sozialsysteme stützen.‘ Lug und Trug.“ Die
Freiheitliche Partei habe hingegen als einzige Kraft der Bevölkerung
reinen Wein eingeschenkt und vor den heute sichtbaren Folgen gewarnt
– von der Islamisierung über explodierende Kriminalität bis hin zur
Belastung der Sozialsysteme. Damals habe man die FPÖ wegen der
Warnungen kritisiert, heute kritisiere man sie, weil sie konkrete
Lösungen für jene Probleme vorlegt, vor denen sie schon vor Jahren
gewarnt habe.
Bestsellerautor Gerald Grosz, dessen neues Buch die Fortsetzung
seines Erfolgs „Merkels Werk – Unser Untergang“ ist, bezeichnete die
Grenzöffnung 2015 als „das größtmögliche politische Verbrechen der
Nachkriegsgeschichte“. Er warf den etablierten Parteien vor, die
Bevölkerung seither bewusst zu täuschen. „Finden wir uns damit ab,
dass wir durch Scheinkonservative, die von Obergrenzen in der
Zuwanderung sprechen, und dann in Wahrheit die eigenen Wähler belügen
und betrügen und in dem Bereich gar nichts tun, nur belogen und
betrogen werden?“ Grosz verwies auf die untragbaren Kosten dieser
Politik – 50 Milliarden Euro jährlich allein in Deutschland und fünf
Milliarden in Österreich – während gleichzeitig bei den Pensionisten
gespart werde.
Grosz verteidigte den im Buch zentralen Begriff der Remigration
gegen die Diffamierungsversuche des politischen Establishments. Er
stellte klar, dass es dabei nicht um verdiente und integrierte
Mitbürger gehe: „Remigration ist nicht Reintegration. Und das ist der
entscheidende Punkt.“ Gemeint seien stattdessen jene, „die nicht
integriert sind, die in unseren Sozialsystemen leben, also keinen
wertschöpfenden Beitrag zu einer europäischen Leistungsgesellschaft
leisten, die kriminell geworden sind, die Gefährder geworden sind,
die keine Staatsbürger geworden sind, deren Asylgrund erloschen ist.“
Dem Vorwurf der Unmenschlichkeit, der in diesem Zusammenhang oft
aufgeworfen werde, trat Herbert Kickl entschieden entgegen und
definierte konsequentes Handeln in der Asylpolitik als einen Akt der
Vernunft. „Menschlich zu handeln heißt, vernünftig zu handeln. Und
vernünftig zu handeln, das bedeutet, bedrohliche Fehlentwicklungen
und Gefahren von vornherein zu unterbinden. Wo das nicht mehr möglich
ist und wo Schäden eingetreten sind, dort heißt es vernünftig zu
handeln, die Ursachen abzustellen und die Schäden zu reparieren,
damit unsere Werte, unsere Identität und unser Staat erhalten
bleiben. Wir handeln also zutiefst menschlich, wenn wir den
Systemwechsel im Asylbereich vorantreiben“, erklärte der FPÖ-Obmann.
Er definierte die von ihm angestrebte „Festung Österreich“ als
Schutzmaßnahme „für die Familie Österreich, zu der auch gut
integrierte Zuwanderer gehören“. Remigration sei ein „Gebot der
Vernunft und damit ein Gebot der Menschlichkeit gegenüber der eigenen
Bevölkerung“. Den Versuch der politischen Gegner, den Begriff mit
Deportation gleichzusetzen, bezeichnete Kickl als „perfide Strategie“
und „die gleiche Lüge wie damals 1993“, als das „Österreich zuerst“ –
Volksbegehren“ verleumdet wurde.
Abschließend waren sich Kickl und Grosz einig, dass es einer
fundamentalen politischen Wende bedürfe. Eine echte Veränderung, so
der freiheitliche Bundesparteiobmann, sei nur mit einer von der FPÖ
angeführten Bundesregierung möglich: „Wenn wir die nächsten Wahlen
gewinnen und wenn es einen freiheitlichen Volkskanzler gibt, dann
knüpfen wir genau dort wieder an, wo wir 2019 aufgehört haben. Dann
bauen wir diese ‚Festung Österreich‘. Die wird dann errichtet vom
ersten Tag an im Interesse und zum Schutz der Familie Österreich.“
Dies beinhalte unter anderem einen Asylstopp, keine Geldleistungen
für Asylwerber und die Aberkennung des Schutzstatus bei Kriminalität.