Wien (OTS) – Als „lächerlich und zugleich entlarvend“ bezeichnete
heute FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die jüngste Aussendung von
ÖVP-Generalsekretär Marchetti. Diese sei ein weiterer Beweis für die
totale Panik, die in der ÖVP angesichts der Aufklärungsarbeit der FPÖ
herrsche. „Die ÖVP-Führung leidet offenbar an einem massiven
Realitätsverlust. Ihr Rechtsverständnis ist an Absurdität nicht mehr
zu überbieten. Anstatt die Vorwürfe gegen ihre eigenen Funktionäre
wie etwa Gerstl aufzuklären, greift sie in einer Panikreaktion jetzt
jeden an, der ihr gefährlich werden könnte – von der
Volksanwaltschaft bis zu freiheitlichen Abgeordneten“, so Schnedlitz.
Die persönlichen Angriffe auf FPÖ-Generalsekretär Hafenecker
seien ein moralischer Offenbarungseid der ÖVP. „Das Rechtsverständnis
der ÖVP ist wahrlich verwunderlich. Es ist ein gewaltiger
Unterschied, ob man wie Hafenecker als aufrechter Staatsbürger
Widerstand gegen das schwarze Corona-Unrechtsregime leistet, von
einer Politjustiz verfolgt und dafür dann verurteilt wird, weil man
sich gegen die systematische Freiheitsberaubung der eigenen
Bevölkerung gestemmt hat, oder ob man sich zum Beispiel wie der ÖVP-
Verfassungssprecher mit mutmaßlicher Wahlmanipulation, Nötigung,
Amtsmissbrauch oder ähnlichen Vorwürfen herumschlagen muss. Ersteres
ist ein Ehrenzeichen, Letzteres wäre, sofern es sich als wahr
herausstellen sollte, ein Verbrechen an der Demokratie!“, stellte
Schnedlitz klar.
„Die Blödheiten in den Aussendungen von Marchetti die letzten
Tage sind nicht mehr auszuhalten, aber wir können gerne damit
beginnen, uns in diesem Zusammenhang das von der
Oberstaatsanwaltschaft Wien wörtlich bezeichnete ‚hohe Maß an
krimineller Energie‘ im Kontext von ÖVP-Abgeordneten anzuschauen,
begonnen mit August Wöginger. Wenn die ÖVP also den Wunsch nach
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hat, dann stehen wir gern dazu
bereit, hier noch einmal genauer aufzuarbeiten und öffentlich zu
beleuchten. Die ÖVP sollte sich mit Ratschlägen in Justizfragen ganz
schnell zurückhalten. Ihr moralischer Kompass ist ganz offensichtlich
kaputt“, so Schnedlitz weiter.
Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär die ÖVP auf, ihre
Angriffe auf den Rechtsstaat einzustellen: „Der Angriff auf die
Volksanwaltschaft ist nichts anderes als der verzweifelte Versuch,
ein Kontrollorgan mundtot zu machen, bevor es der ÖVP noch
gefährlicher werden kann. Wer Widerstand gegen ein Unrechtsregime
kriminalisiert, aber mutmaßlichen Wahlbetrug und Amtsmissbrauch in
den eigenen Reihen als Kavaliersdelikt abtut, hat jede Legitimation
verloren, mit Anschuldigungen um sich zu werfen!“