Wien (OTS) – „Das ist wieder einmal Showpolitik der übelsten Sorte,
mit der die
ÖVP die Bürger für dumm verkaufen will. Sowohl beim Kampf gegen die
illegale Masseneinwanderung in unser Sozialsystem als auch beim
Erhalt unserer gesellschaftlichen Normalität gegen die Gender- und
Regenbogenideologie versagt die ÖVP auf ganzer Linie, biedert sich
den Linken an und macht so Politik gegen den Willen unserer
Bevölkerung!“, so kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz Aussagen der ÖVP-
Familien- und Integrationsministerin im Doppelinterview mit dem CDU-
Politiker Amthor in mehreren Medien. „Allein schon, dass sie sich mit
einem Vertreter der Merkel-Merz-CDU – der Erfinderin des unseligen
‚Wir schaffen das‘-Wahnsinns vor zehn Jahren – an einen Tisch zum
gegenseitigen Schulterklopfen setzt, sagt alles. Denn wie für die CDU
gilt auch für die ÖVP: rechts blinken, stramm links abbiegen!“
Dass ÖVP-Innenminister Karner das „personifizierte Totalversagen“
in der Einwanderungspolitik sei, würden allein die heuer bisher mehr
als 13.000 Asylanträge zeigen, denen nur eine Handvoll Abschiebungen
von Afghanen und Syrern gegenüberstehe, die er regelmäßig mit PR-
Inszenierungen abfeiere. „Die angebliche ‚harte Hand‘ in der Asyl-
und Abschiebepolitik ist aber nicht das einzige ÖVP-PR-Luftschloss,
sondern auch ihre nur in Wortspenden geheuchelte Kritik am
Genderwahn. Diese Woche hätte die ÖVP im Nationalrat einem
freiheitlichen Antrag zustimmen können, mit dem die biologische
Normalität der Existenz von nur zwei Geschlechtern ins
Staatsgrundgesetz hätte geschrieben werden können. Das hat sie aber
nicht getan, sondern sich wieder an die Seite ihrer links-woken
Verlierer-Ampel-Partner gestellt! Konservativ ist an dieser Partei
genau gar nichts mehr“, so der freiheitliche Generalsekretär.