Wien (OTS) – Die mutmaßliche Sabotage an einem Strommast in der
norditalienischen
Provinz Udine unweit der Kärntner Grenze, der das Pumpnetz der
Transalpinen Ölpipeline (TAL) versorgt, hat nach Erkenntnissen der
italienischen Ermittler zu einem mehrtägigen Lieferstopp der für
Österreich lebenswichtigen Rohölleitung geführt. Laut Medienberichten
wurde die Basis des Strommasts offenkundig mit einer
Brennschneidflamme abgetrennt – ein gezielter, professionell
ausgeführter Angriff auf kritische Infrastruktur. Die italienische
Anti-Terror-Staatsanwaltschaft in Triest ermittelt mittlerweile unter
Einbindung der Geheimdienste und prüft eine internationale Spur,
darunter einen möglichen Zusammenhang mit einem vereitelten Anschlag
auf eine Gaspipeline in Serbien. FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz übte angesichts des
auffälligen Schweigens der Bundesregierung heute scharfe Kritik an
ÖVP-Innenminister Karner.
„Es ist ein unfassbarer Skandal, dass ÖVP-Innenminister Karner zu
einem mutmaßlichen Terroranschlag auf Österreichs wichtigste Öl-
Lebensader schweigt wie ein Grab! Die TAL-Pipeline liefert den
Großteil des österreichischen Rohöls – ohne diese Pipeline hätten wir
in Österreich quasi kein Öl. Das ist keine abstrakte Bedrohung
irgendwo am anderen Ende der Welt, sondern ein direkter Angriff auf
die Versorgungssicherheit unserer Bevölkerung. Und Karner? Taucht ab,
verweigert Information und hofft offenbar, dass es niemand
mitbekommt. Dieses Versagen ist für einen Innenminister absolut
untragbar!”, so Schnedlitz, der den italienischen Behörden indes für
ihre professionelle und gut dosierte Kommunikation dankt, während
Karner sich gleichzeitig irgendwo komplett versteckt und
untergetaucht ist.
Besonders scharf kritisierte der FPÖ-Generalsekretär, dass die
österreichische Öffentlichkeit erst durch ausländische Medienberichte
über den Vorfall informiert worden sei, während die Regierung nun
seit Tagen schweigt. „Wenn italienische Ermittler Satellitenbilder
auswerten, Funkzellen analysieren und internationale Spuren
verfolgen, während Karner und SPÖ-Staatssekretär Leichtfried tagelang
auf Tauchstation gehen – dann ist das entweder grobe Fahrlässigkeit
oder bewusste Vertuschung. Beides ist für die Bevölkerung nicht
hinnehmbar. Was hat Karner zu verbergen? Hatte irgendjemand im
Vorfeld Kenntnis von der Bedrohung und hat geschwiegen? Was ist da
seit Tagen los?”, so Schnedlitz.
Der freiheitliche Generalsekretär forderte sofortige Aufklärung
und stellte die Rücktrittsfrage: „Karner hat als Innenminister genau
zwei Optionen: Entweder er klärt die Bevölkerung umgehend, lückenlos
und ehrlich über die Bedrohungslage auf und legt offen, welche
Schutzmaßnahmen für kritische Infrastruktur ergriffen werden – oder
er tritt zurück. Ein Innenminister, der bei einem derartigen Angriff
auf die Energieversorgung eines ganzen Landes wegschaut und mauert,
hat sein Amt verwirkt. Aber das passt ja ins Bild: Karner hat die
Kontrolle über die innere Sicherheit längst verloren – ob bei der
illegalen Masseneinwanderung, bei offenen Angriffen mit
Überwachungssoftware gegen die gesamte eigene Bevölkerung oder jetzt
beim Schutz unserer kritischen Infrastruktur. Dieser Minister ist ein
einziges Sicherheitsrisiko für Österreich!”