Wien (OTS) – Die bürgerkriegsähnlichen Szenen aus Turin, bei denen
über 100
Polizisten von einem linksextremen Mob verletzt wurden, kommentierte
heute der FPÖ-Sprecher für Linksextremismus, NAbg. Sebastian
Schwaighofer, als „schockierendes Alarmsignal für ganz Europa“. Die
entfesselte Gewalt zeige, wohin die jahrzehntelange Verharmlosung und
ideologische Verbrämung linksextremer Umtriebe führe.
„Was wir in Turin sehen, ist kein ‚Protest‘, das ist
linksextremer Terror in Reinform. Hier marschiert der pure Hass auf
den Staat, die Gesellschaft und auf Sicherheitskräfte. Mit Hämmern,
Molotowcocktails und Steinen auf Polizisten loszugehen, hat nichts
mit Meinungsäußerung zu tun, sondern ist der feige Angriff von
Feinden der Demokratie“, so Schwaighofer, der die Bilder als
„Warnschuss für Österreich“ bezeichnete. „Die hässliche Fratze dieser
gewaltbereiten Ideologie wird auch bei uns von SPÖ, Grünen und ihren
Vorfeldorganisationen im NGO-Sumpf systematisch verharmlost und unter
dem Deckmantel des ‚Antifaschismus‘ salonfähig gemacht.“
Für Schwaighofer sei es eine unerträgliche Heuchelei, wie die
politische Linke und die Systemmedien bei jeder Gelegenheit vor einer
angeblichen Gefahr von rechts warnten, die reale und blutige Gewalt
von links aber ignorierten, kleinredeten oder sogar rechtfertigten.
„Während man bei uns jeden patriotischen Bürger unter Generalverdacht
stellt, lässt man linke Chaoten seit Jahren gewähren. Unsere
Polizisten müssen für diese brandgefährliche Kuschelpolitik den Kopf
hinhalten. Diese ‚Schneeflöckchen-Politik‘, allen voran SPÖ-
Justizministerin Sporrer, ist zu einem unerträglichen und
brandgefährlichen Zustand geworden“, erklärte der FPÖ-Abgeordnete.
„Auch in Österreich gibt es eine gewaltbereite linksextreme
Szene, die bestens vernetzt ist und nur auf den Funken wartet, um
loszuschlagen. Es ist höchste Zeit, dass die Verlierer-Koalition
aufwacht und die Samthandschuhe auszieht. Wir brauchen eine klare
Null-Toleranz-Strategie gegen jede Form des Extremismus – und das
schließt den linken Terror uneingeschränkt mit ein“, forderte
Schwaighofer und kündigte parlamentarische Initiativen an, um den
Verfassungsschutz zu stärken und die Finanzströme ins linksextreme
Milieu trockenzulegen. „Wir Freiheitliche stehen felsenfest an der
Seite unserer Polizei und fordern ein Ende der Appeasement-Politik
gegenüber den Feinden unserer freien Gesellschaft. Wer den Staat und
seine Vertreter angreift, gehört mit der vollen Härte des Gesetzes
bestraft!“, stellte Schwaighofer klar.