Wien (OTS) – “Und wieder grüßt der Einzelfall bei der FPÖ, wie das
ausgesprochene
Funktionsverbot gegen zwei freiheitliche Kandidaten aus dem Grazer
Bezirk Gries zeigt”, stellt ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl klar. Die
beiden FPÖ-Funktionäre hatten zuvor antisemitische und
menschenverachtende Beiträge auf ihren Social-Media-Accounts geteilt
und so für einen neuen Tiefpunkt im Grazer Gemeinderatswahlkampf
gesorgt. “Dass das Funktionsverbot durch die FPÖ erst nach einer
Medienanfrage verhängt wurde, ist bezeichnend. Die Grazer FPÖ
versinkt vor der Gemeinderatswahl am Sonntag weiter im Chaos und
zeigt, dass sie ungeeignet ist, politische Verantwortung zu tragen”,
so Gödl, der aus dem Bezirk Graz-Umgebung kommt.
Die jüngsten Ereignisse schließen überdies nahtlos an die blaue
Serie an diversen Verwerfungen in den Reihen der FPÖ in der
Steiermark an: Ob Parteiausschlüsse per Notverordnung, der
freiheitliche Finanzskandal oder auch die Geschehnisse in Leoben rund
um das Stiftungsfest der Burschenschaft Leder am vergangenen
Wochenende. Gödl abschließend: “Wie viele Einzelfälle braucht es
noch, bis die FPÖ endlich nachhaltig und wirkungsvoll Konsequenzen
zieht? Dass bei Antisemitismus erst auf eine mediale Nachfrage
gehandelt wird, ist erschreckend. Denn Graz ist eine Stadt mit einer
lebendigen jüdischen Geschichte, in der Antisemitismus nichts
verloren hat.” (Schluss)