Wien (OTS) – „Es freut mich grundsätzlich, dass sich die
SPÖ-Margareten nun
endlich derart deutlich für Anrainerparkplätze im 5. Bezirk
einsetzt“, so Alexander Maly, Klubobmann der Volkspartei Margareten
angesichts der aktuellen Medienberichte und weiter: „Nur entsteht bei
den jüngsten Aussagen der Eindruck, als wäre das eine Idee der SPÖ
gewesen. Es war aber die Volkspartei Margareten, die das
Anrainerparken bereits seit über zehn Jahren fordert. Unsere Anträge
wurden aber immer wieder von der rot-grünen Mehrheit abgelehnt.“
Maly erinnert daran, dass selbst nach Jahren des Stillstands auf
Bezirksebene nichts weiterging: „Im Jahr 2021 hat die SPÖ erstmals
einem unserer Anträge zwar zugestimmt, doch die zuständige SPÖ-
Stadträtin lehnte die Umsetzung ab. Erst Ende 2024 kam es zu einem
Meinungsumschwung – und wir brachten gemeinsam mit der SPÖ einen
neuen Antrag ein.“ Doch auch dieser Beschluss sei nicht umgesetzt
worden.
„Da absehbar war, dass der neue grüne Bezirksvorsteher den Antrag
nicht vorantreiben würde, haben wir ihn im Juni 2025 erneut
eingebracht. Dieses Mal wurde er von allen Parteien außer den Grünen
unterstützt – ein klares demokratisches Signal“, so Maly weiter.
Die Umsetzung liege nun beim grünen Bezirksvorsteher. „Doch wo
kein Wille ist, ist auch kein Weg. Während die Margaretnerinnen und
Margaretner weiterhin verzweifelt nach Parkplätzen suchen, sind im
Budget 2026 nur geringe Mittel für Anrainerparkplätze vorgesehen –
und die liegen zufälligerweise genau in einem ‚Grünen Kerngebiet‘ des
Bezirks“, so der Klubobmann.
Abschließend betont Maly: „Wir als Volkspartei Margareten werden
weiter mit Nachdruck einfordern, dass demokratische Beschlüsse auch
umgesetzt werden – selbst dann, wenn sie nicht in das ideologische
Weltbild des grünen Bezirksvorstehers passen. Die Menschen in
Margareten verdienen pragmatische Lösungen statt parteipolitisches
Taktieren.“