Wien (OTS) – „Wenn ich mir die mediale Diskussion rund um den
Kultur-Euro
anschaue, hätte diese Stadtregierung beste Chancen, beim
Österreichischen Kabarettpreis ordentlich abzuräumen“, so FPÖ-
Stadtrat Stefan Berger heute in der Aktuellen Stunde des Wiener
Landtags. Für die Wienerinnen und Wiener sei die Situation allerdings
längst nicht mehr zum Lachen: „Wir sind nicht zum Gaudium da. Es geht
um die Interessen der Wiener Steuer- und Gebührenzahler.“
Zuerst sind Einsparungen im Kulturbereich angekündigt worden,
danach eine zusätzliche Belastung im Raum gestanden – ehe
Bürgermeister Ludwig schließlich den Rückzieher gemacht hat. „Der
Bürgermeister lässt die Mitglieder seiner eigenen Stadtregierung im
Regen stehen. Alles wieder zurück auf Anfang. Das ist ein
Trauerspiel.“ Auch bei Großprojekten wie der Wien Holding Arena oder
dem U-Bahn-Ausbau vermisst Berger konkrete Ergebnisse: „Sie kriegen
nichts auf Schiene.“
Auch FPÖ-Kultursprecher Lukas Brucker kritisiert die Vorgänge
scharf: „Die Diskussion um den Kultur-Euro ist kein Missgeschick
mehr, das ist ein unwürdiges Schauspiel.“ Kaum sei der Kultur-Euro
abgesagt, werde bereits über die Wiedereinführung der ORF-
Landesabgabe diskutiert. „Auf der einen Seite sagen Sie Belastungen
ab, auf der anderen Seite kündigen Sie bereits neue Belastungen an.“
Brucker kritisiert zudem die aus seiner Sicht falsche
Schwerpunktsetzung bei den Kulturförderungen: „Für linke Ideologie
ist immer Geld da, für die Wiener Kultur nicht.“ Statt ideologisch
geprägte Projekte zu fördern, müsse die Stadt ihre Mittel auf den
Erhalt und die Stärkung Wiens als Kulturstandort konzentrieren.
„Dafür braucht es eine Politik mit Hausverstand und die richtigen
Prioritäten.“
Berger abschließend: „Wienerinnen und Wiener brauchen mit
Sicherheit keine neuen Belastungen. Sie sind mit ihren
Gebührenerhöhungen bereits Belastung genug. Es ist Zeit, die
Wienerinnen und Wiener zu entlasten und nicht weiterhin zu belasten.
Wir wollen gewissenhafte Taten sehen.“
