Sankt Pölten (OTS) – „Mit diesem Budget wird das Angebot gesichert,
die Infrastruktur
weiterentwickelt und die Mobilität in NÖ mit Hausverstand gestaltet.
Daher ein großes Dankeschön an unseren Verkehrslandesrat Udo
Landbauer. Niederösterreich ist mit diesem Kurs gut unterwegs. Dieses
Budget ist ein Budget der Verantwortung. Es sichert wesentliche
Leistungen für Pendler und Schüler. Es investiert in Bahn, Bus,
Bahnhöfe, Park & Ride, regionale Mobilität sowie Verkehrssicherheit.
Und es berücksichtigt gleichzeitig, dass öffentliche Mittel nicht
unbegrenzt vorhanden sind“, sagt FPÖ Niederösterreich
Landesparteisekretär LAbg. Andreas Bors zum Infrastrukturbudget
2027/28.
„Dort investieren, wo es notwendig ist. Dort absichern, wo die
Menschen täglich auf Angebote angewiesen sind. Dort flexibilisieren,
wo starre Systeme nicht funktionieren. Und dort konsolidieren, wo es
budgetär notwendig ist. Der von Udo Landbauer eingeschlagene Kurs ist
verantwortungsvoll und zeigt, dass man auch in Zeiten von
Budgetkonsolidierung und Sparvorgaben das Land am Laufen halten
kann“, so Andreas Bors, Mitglied des Verkehrs-Ausschusses.
Im Öffentlichen Verkehr bleibt die Bahn ein Schwerpunkt: Für die
Verkehrsdiensteverträge im Bahnbereich, insbesondere mit der ÖBB, der
Raaber Bahn und den Wiener Lokalbahnen sind für 2027 rund 134 Mio.
Euro und für 2028 rund 136 Mio. Euro vorgesehen. Die
Doppelstocktriebzüge von Stadler (KISS) bringen mehr Sitzplätze und
mehr Kapazität etwa auf der Südbahn, wo bis zu 25 Prozent mehr
Sitzplätze angeboten werden. Im Jahr 2028 geht nach über 1,5 Jahren
Baustellen die modernisierte Wiener S-Bahn-Stammstrecke in Betrieb.
„Damit kommt es zur größten Fahrplanänderung seit Inbetriebnahme des
Hauptbahnhofes im Jahr 2016“, erläutert Bors.
„NÖ besteht aus 573 Gemeinden. Daher braucht es in der Fläche
bedarfsorientierte Angebote wie etwa Anrufsammeltaxis und flexible
Verkehre“, so Bors. Die NÖVOG bleibt ein wichtiger Pfeiler der
Verkehrspolitik in NÖ – für Mariazeller-, Schneebergbahn und Co. sind
für 2027 rund 19 Mio. Euro und für 2028 rund 18 Mio. vorgesehen. „Die
Leistungen bleiben stabil, es gibt punktuelle Anpassungen in
Schwachverkehrszeiten. Für mittelfristige Investitionen der NÖVOG
sind je 11 Mio. Euro für 2027 und 2028 geplant. Die Verhandlungen mit
dem Bund sind noch nicht abgeschlossen. Klar ist: Niederösterreich
ist ein Pendlerland, ein Flächenland und ein wesentlicher Teil der
Ostregion. Der Bund darf sich hier nicht aus der Verantwortung
stehlen“, erörtert Andreas Bors.
NÖ Bahnoffensive wird fortgeführt
Auch beim Bahnhofsausbau bleibt NÖ dran – rund 60 Bahnhöfe werden
in den kommenden Jahren modernisiert. „Die NÖ Bahnoffensive wird
fortgeführt: für 2027 sind 20 Mio. Euro, für 2028 sind 13,5 Mio. Euro
vorgesehen. Damit werden Regionalbahnausbauten in NÖ weiterhin
vorangetrieben“, erläutert Bors.
Der Rahmenplan der ÖBB ist bekannt, es wird zu Verschiebungen auf
Bundesebene kommen, wie zum Beispiel beim viergleisigen Ausbau der
Südbahn von Wien bis Mödling. „Wenn der Bund Projekte verschiebt,
kann man das dem Land NÖ nicht vorwerfen. Aber dass die
Bundesregierung Tirol gegen Niederösterreich ausspielt und die
Flughafenspange zurückstellt, ist ein Irrsinn“, so Bors. Auch der
Verkehrsbund bleibt in der Ostregion wesentlich: Für den Bereich VOR
GmbH sind für 2027/28 knapp 80 Mio. Euro veranschlagt.
„Der Straßenbereich ist das Rückgrat der Mobilität in
Niederösterreich. Wir sprechen über jene Infrastruktur, die unsere
Pendler, unsere Betriebe, unsere Einsatzorganisationen täglich
brauchen und die für den ländlichen Raum unverzichtbar ist. NÖ ist
ein Flächenbundesland. Daher ist klar: Straße und Öffi-Verkehr sind
kein Gegensatz. Beides gehört zusammen. Wer Mobilität in NÖ ehrlich
denkt, der weiß, dass es ohne ein leistungsfähiges Straßennetz nicht
geht. Genau dafür steht unser Verkehrslandesrat Udo Landbauer: für
eine Verkehrspolitik mit Hausverstand, für sichere Straßen, für
regionale Erreichbarkeit und für eine Infrastruktur, die zu unserem
Land passt und immer am Puls der Bevölkerung ist“, sagt LAbg. Andreas
Bors zum Straßenbau-Budget.
NÖ ist und bleibt ein Autoland
Für das Ressort Straße sind im Doppelbudget 2027/2028 jeweils
rund 219 Millionen Euro vorgesehen. Damit werden der Betrieb, die
Netzinstandhaltung sowie wichtige Großprojekte abgesichert. „Das ist
ein klares Bekenntnis zu unserem Straßennetz und zur Verantwortung
gegenüber den Niederösterreichern. Niederösterreich ist und bleibt
ein Autoland“, meint Bors und verweist auf 13.600 Kilometer
Landesstraßen, 4.577 Brücken, 788 Eisenbahnkreuzungen, über 480
Kreisverkehre und rund 990 Verkehrssicherungsanlagen.
„Das ist eine gewaltige Infrastrukturleistung, die funktioniert,
weil der NÖ Straßendienst tagtäglich hervorragende Arbeit leistet. 58
Straßenmeistereien, 7 Brückenmeistereien, rund 3.400 Mitarbeiter und
51 Lehrlinge in 38 Meistereien sorgen dafür, dass NÖ mobil bleibt.
Ein großer Dank dafür“, so Bors weiter.
Auch in den kommenden Jahren werden Projekte begonnen, umgesetzt
und fertiggestellt. Dazu zählen etwa die Donaubrücke Stein-Mautern,
die Donaubrücke Mauthausen, der Ringschluss Wiener Neustadt sowie die
Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen im Waldviertel.
Öffi-Verkehr und Straßennetz gehen Hand in Hand
„Verkehrssicherheit bleibt dabei natürlich ein zentraler Maßstab.
Maßnahmen, die unmittelbar der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer
dienen, haben weiterhin höchste Priorität. Dabei geht es auch um
wirtschaftliche Vernunft. Eine gute Straße ist nicht nur Asphalt.
Eine gute Straße ist Standortpolitik“, führt Bors aus.
„Es geht darum, die vorhandenen Mittel effizient einzusetzen,
klare Prioritäten zu setzen und laufende Großprojekte verlässlich
umzusetzen. Unser Ziel ist klar: NÖ soll auch in Zukunft ein
mobilitätsstarker, sicherer und handlungsfähiger Lebens- und
Wirtschaftsraum bleiben. Dazu braucht es einen starken öffentlichen
Verkehr, aber genauso ein starkes Straßennetz. Beides gehört
zusammen. Und beides wird unter Verkehrslandesrat Udo Landbauer mit
einem hohen Maß an Hausverstand weiterentwickelt“, schließt Andreas
Bors, der im Straßen-Budget ein positives Signal für die Zukunft NÖs
sieht.