Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin
„Hohes Haus“ am
Sonntag, dem 5. Juli 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit
folgenden Themen:
Vor dem Budget-Beschluss
Kommende Woche geht es im Plenum um das Budget. Doch das Budget
wäre nichts ohne das Budgetbegleitgesetz. Darin werden üblicherweise
Gesetzesänderungen gebündelt, die für die Umsetzung des Budgets
notwendig sind. Auch heuer bietet das Budgetbegleitgesetz mit 66
Gesetzesnovellen und sogar zwei neuen Gesetzen ein Bündel an neuen
Maßnahmen. Darunter steuerliche Anpassungen oder Änderungen bei
Sozialleistungen. Die Opposition sieht die Maßnahmen allerdings
großteils kritisch, und auch Expertinnen und Experten sind der
Meinung, das Budget sei „auf Kante genäht“. Was das aktuelle
Budgetbegleitgesetz besonders macht und ob eine Sanierung gelingen
kann, hat sich Caroline Picker angesehen.
Gast im Studio ist Andreas Ottenschläger, ÖVP-Finanzsprecher.
Irland übernimmt EU-Ratsvorsitz
Jedes halbe Jahr wechselt in der Europäischen Union der
Ratsvorsitz von einem Mitgliedsland zum nächsten. Bis 30. Juni hatte
Zypern diese Rolle inne, und auch jetzt ist wieder eine Insel dran,
denn seit 1. Juli führt der irische Regierungschef Micheál Martin den
Vorsitz im Europäischen Rat. Dort werden, gemeinsam mit dem
Europäischen Parlament, neue EU-weite Gesetze diskutiert und
beschlossen. Dabei handelt es sich um den Großteil jener Gesetze, mit
denen wir es täglich zu tun haben. Doch was plant das kleine Irland
für die nächsten sechs Monate? Robert Zikmund hat nachgefragt.
Theaterstück aus Nationalratsreden
Das Grazer Schauspielhaus hat sich in einer Koproduktion mit dem
Theater im Bahnhof mit den Reden der Abgeordneten im Nationalrat
beschäftigt und daraus ein Stück gemacht, und zwar ausschließlich aus
den Reden realer Abgeordneter. So wird aus den Reden und Debatten des
Nationalrats ein Theatertext, der erschreckend komisch die schönen
und weniger schönen Seiten der heimischen Politik zeigt. Susanne
Däubel hat sich das Stück angesehen und danach mit zwei Abgeordneten,
die im Stück prominent vorkommen, darüber gesprochen, wie viel von
dem, was im Nationalrat für die Öffentlichkeit sichtbar passiert,
Show für die Zuschauer:innen ist – und darüber, wo ihre Arbeit in der
Realität vorwiegend stattfindet.