Wien (OTS) – „Diese Regierung ist längst am Ende und hält sich nur
noch zum Zweck
des Machterhalts auf ihrer XXL-Regierungsbank. Ein ‚Herbst der
Ergebnisse‘ wäre nur einer mit dem Rücktritt dieser Verlierer-Ampel
und Neuwahlen“, so reagierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg.
Christian Hafenecker, MA auf die Aussagen von ÖVP-Bundeskanzler
Stocker, SPÖ-Vizekanzler Babler und NEOS-Außenministerin Meinl-
Reisinger beim Doorstep vor dem Ministerrat. „Was Stocker heute als
‚Herbst der Ergebnisse‘ anpreisen will, ist in Wahrheit nichts
anderes als ein ‚Herbst der faulen Kompromisse‘ dieser längst
gescheiterten Verlierer-Ampel. Die Österreicher haben die Nase voll
von diesem schwarz-rot-pinken Chaos und erwarten sich nur noch eines:
Einen Herbst der Neuwahlen, um mit der FPÖ und einem Volkskanzler
Herbert Kickl endlich die rot-weiß-rote Wende einzuleiten. Schwarz-
Rot-Pink hat fertig“, so Hafenecker.
Besonders übel stoße den Menschen auf, wenn sich die
Regierungsparteien auch noch dafür abfeiern, die Teuerung im Griff zu
haben. „Kein einziger Bürger spürt davon etwas an der
Supermarktkassa, bei der Stromrechnung oder an der Zapfsäule. Dort
werden die Menschen dem Spritpreiswucher eiskalt ausgeliefert,
während die Verlierer-Ampel ein Belastungspaket nach dem anderen
schnürt, das Familien, Pensionisten und unsere Leistungsträger
ausbluten lässt. Das ist eine Politik gegen die eigene Bevölkerung!“,
kritisierte der FPÖ-Generalsekretär.
Dass in der Koalition aufgrund desaströser Umfragewerte längst
Feuer am Dach sei, beweise vor allem die ÖVP mit ihren panischen
Ankündigungen, erklärte Hafenecker: „In Wien flackern schon wieder
die Lichter, entweder weil die ÖVP die Schredder oder die
Kopiermaschine angeworfen hat. Zuerst kopiert die ÖVP unsere
jahrelange Forderung nach einem Verbot des politischen Islam, gegen
das sie sich bisher mit Händen und Füßen gewehrt hat. Und jetzt will
sie plötzlich die ORF-Zwangssteuer abschaffen, die sie selbst mit den
anderen Systemparteien den Bürgern aufgezwungen hat. Demnächst schon
werden wir im Parlament sehen, wie ernst sie es meint – das wird die
Nagelprobe. Ein Antrag von uns Freiheitlichen für ein Aus der ORF-
Zwangssteuer liegt schon beschlussfertig vor. Das durchschaubare
Manöver der ÖVP zeigt aber vor allem eines: Sie nimmt die Menschen
nicht ernst, sondern schaut sie für so dumm an, dass sie jeden ihrer
PR-Schmähs glaubt.“
Abschließend richtete Hafenecker einen klaren Appell an die
Verlierer-Ampel: „Treten Sie zurück und machen Sie den Weg frei für
Neuwahlen! Österreich braucht eine Regierung, die für die eigene
Bevölkerung arbeitet und die das Land wieder aus dem Sturzflug, auf
den es Stocker, Babler und Meinl-Reisinger gesteuert haben,
herausführt, auf einen soliden Erfolgskurs!“
