Wien (OTS) – “Mit dem heute vorgestellten Klimagesetz erhält
Österreich einen
langfristig ausgerichteten und verlässlichen Rahmen für seine Klima-
und Umweltpolitik. Das Gesetz wird nun dem Begutachtungsverfahren
zugeführt. Wir setzen damit auf einen ausgewogenen Ansatz, der
Klimaschutz mit wirtschaftlicher Entwicklung und sozialer
Verantwortung verbindet. Mein besonderer Dank gilt Bundesminister
Norbert Totschnig für die engagierte Arbeit und die konstruktive
Erarbeitung dieses Gesetzes”, begrüßt die ÖVP-Sprecherin für Umwelt
und Klimaschutz Carina Reiter die heutige Präsentation. “Der
notwendige Wandel kann aber nur gelingen, wenn wir die Menschen und
die heimischen Betriebe von Anfang an einbeziehen. Das neue Gesetz
soll dafür die notwendige Orientierung und Verlässlichkeit schaffen”,
sagt Reiter.
Das Klimagesetz ruht auf drei zentralen Säulen:
Emissionsreduktion, Klimawandelanpassung und Kreislaufwirtschaft,
erläutert die ÖVP-Abgeordnete:
“Bei den Emissionen müssen wir den eingeschlagenen Weg konsequent
fortsetzen. Ein wichtiger Hebel dafür ist die weitere Nutzung und der
Ausbau erneuerbarer Energiequellen wie Windkraft, Photovoltaik,
Wasserkraft und Biomasse. Gleichzeitig wollen wir die Abhängigkeit
von fossilen Energieträgern weiter reduzieren.”
“Die Erfahrungen dieses Sommers haben uns zudem erneut vor Augen
geführt, dass sich die klimatischen Bedingungen verändern. Deshalb
brauchen wir ebenso konkrete Maßnahmen zur Anpassung, also
beispielsweise Maßnahmen gegen übermäßige Hitze in Wohnungen und
stabile Strukturen für die Lebensmittelversorgung.”
Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Kreislaufwirtschaft. “Eine
starke Kreislaufwirtschaft bringt ökologische Vorteile und kann
gleichzeitig die Widerstandsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit
unseres Wirtschaftsstandorts erhöhen”, betont Reiter.
Ein zentrales Element des neuen Gesetzes ist der geplante
Klimafahrplan. Er soll der Bundesregierung als langfristiges
strategisches Instrument dienen und konkretisieren, welche Maßnahmen
zur Erreichung der österreichischen Klimaziele erforderlich sind. Die
Ausarbeitung des ersten Klimafahrplans ist bis Ende 2027 vorgesehen.
“Erfolgreicher Klimaschutz braucht konkrete und umsetzbare
Lösungen, technologische Entwicklung und eine gute Zusammenarbeit
über verschiedene Bereiche hinweg. Ökologische Ziele und
wirtschaftliche Stärke müssen dabei nicht gegeneinanderstehen. Unser
Weg soll beides miteinander verbinden: Geringere Emissionen, neue
Chancen durch Innovation und einen leistungsfähigen
Wirtschaftsstandort Österreich.” (Schluss)
