Straßburg (OTS) – „Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in
ihrer Rede zur
Lage der Union richtige und wichtige Themen angesprochen und
Wirtschaft und Zukunftstechnologien in das Zentrum der Rede gestellt.
Die Kommission ist zur Halbzeit auf einem guten Weg, doch jetzt muss
sie das Tempo erhöhen, wenn wir diese Periode erfolgreich absolvieren
wollen“, sagt Reinhold Lopatka, ÖVP-Delegationsleiter im
Europaparlament, nach von der Leyens Rede heute im Plenum des
Europaparlaments.
„Wir begrüßen von der Leyens Zugang zur KI, der den Menschen im
Mittelpunkt hat. Jetzt wird es darauf ankommen, die nötigen
Investitionen zu mobilisieren, damit wir unseren Rückstand hinter den
USA und China bei der KI-Infrastruktur in den nächsten Jahren
aufholen können“, sagt Lopatka. „Erfreulich ist auch, dass die
Kommission einen konkreten Vorschlag für eine einheitliche Regelung
zum Schutz der Kinder vor den negativen Einflüssen von Social Media
vorlegt. Hier stehen die Chancen auf wirksame Vorgaben viel besser,
wenn wir gemeinsam und europäisch vorgehen und keinen Fleckerlteppich
nationaler Gesetze haben.“
„Für einen wirtschaftlichen Aufschwung wirbt von der Leyen für
die Stärkung des Binnenmarkts, weniger Bürokratie, schnellere
Investitionen und eine wettbewerbsfähige, unabhängige
Energieversorgung. Zudem bauen wir unser Netzwerk an Partnerstaaten
in der Welt konsequent aus. Allein heuer haben wir das
Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten vorläufig in Kraft gesetzt,
die Abkommen mit Indien, Mexiko und Australien werden demnächst
folgen. Mit Kanada soll darüber hinaus als erstes assoziierte EU-
Mitglied ein besonders enger strategischer Partner an Europas Seite
stehen – von Handel und kritischen Rohstoffen über KI und
Quantencomputing bis zur Verteidigung und Arktis“, skizziert Lopatka,
der mit Spannung auf die Rede des kanadischen Premierministers Mark
Carney morgen Donnerstag blickt.
