Wien (OTS) – „Die von Justizministerin Anna Sporrer eingesetzte
Expertenkommission
Strafvollzug bestätigt wie erwartet, was die Volksanwaltschaft schon
lange weiß: Die Situation im heimischen Strafvollzug und vor allem
die Versorgung psychisch erkrankter Häftlinge ist prekär“, betont
Volksanwältin Gaby Schwarz. „Es ist so, wie es Kommissionsleiter Dr.
Wolfgang Gratz gesagt hat: Wären die jahrelangen Empfehlungen der
Volksanwaltschaft umgesetzt worden, wäre es vermutlich nicht zum
tragischen Todesfall in der Justizanstalt Hirtenberg gekommen.
Bedauerlich ist, dass erst der Tod eines Menschen, der durch die
Tageszeitung Falter aufgedeckt wurde, zu einem Umdenken im
Justizministerium geführt hat. Da sich zahlreiche Empfehlungen der
Volksanwaltschaft im Kommissions-Bericht wiederfinden, erwarten wir
die rasche Umsetzung erster Maßnahmen. Es bleibt zu hoffen, dass die
Appelle der Volksanwaltschaft in Zukunft nicht als Kritik, sondern
als wertvolle Ressource aufgenommen werden“, hält Volksanwältin Gaby
Schwarz fest.
„Ob es sich um den Personalmangel handelt, um den Überbelag, um
selbst- und fremdgefährdende Ausstattung besonders gesicherter
Hafträume, um dramatisch steigende Suizidzahlen oder mangelnde
Deeskalationsschulungen des Personals – all die Punkte, die Dr. Gratz
heute als problematisch skizziert hat, werden von der
Volksanwaltschaft seit Jahren in den Parlamentsberichten
dokumentiert. Zur Situation psychisch erkrankter Häftlinge haben wir
heuer einen eigenen Schwerpunktbericht vorgestellt“, hält
Volksanwältin Gaby Schwarz fest. „Entscheidend ist, dass sich die
Situation in den Justizanstalten rasch verbessert – für die
Inhaftierten, aber vor allem für das Personal, das bereits am Limit
ist. Es ist lobenswert, dass sich die Ressortspitze bei der
engagierten Justizwache und dem Fachpersonal bedankt. Doch dem Dank
müssen Taten folgen“, appelliert Volksanwältin Gaby Schwarz.